AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der unter dem Namen Digital Benefits GmbH & Co. KG geführten Marke „Web-Benefits“ (nachfolgend „Web-Benefits“)

 

1. Allgemeines

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Web-Benefits und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Web-Benefits stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2. Web-Benefits schließt Verträge ausschließlich mit Unternehmern. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3. Vertragsgegenstand sind unter anderem Leistungen im Bereich der Erstellung und Betreuung von Websites und Webshops, dazugehöriger Addons und Erweiterungen, sowie Pflege- und Überwachungspakete.

 

2. Vertragsgegenstand

2.1. Erstellung von Websites und Webshops

Gegenstand der-Erstellungsverträge von Websites und Webshops (nachfolgend „Webauftritt“) ist grundsätzlich die Erstellung von Webauftritten oder die Überarbeitung/Aktualisierung bestehender Webauftritte gemäß der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden.

2.2. Pflege- und Supportpakete

Verträge über Wartungs-/Pflegepakete begründen zwischen den Parteien ein Dauerschuldverhältnis, wobei der Leistungsinhalt entweder individuell zwischen den Parteien vereinbart wurde oder sich nach dem spezifischen Leistungsumfang des vom Kunden gewählten Pflege-/Sicherheitsüberwachungspaket richtet.

2.3. Entwicklung von Addons/Erweiterungen

Web-Benefits bietet zudem die Entwicklung von Addons/Erweiterungen für die von Web-Benefits eingesetzten Systeme (Typo3, WordPress, OXID eSales, Shopware) an. Der jeweilige Leistungsumfang wird von den Parteien grundsätzlich individuell ausgehandelt.

2.4. SEO bzw. Suchmaschinenoptimierung

Alle Optimierungen einer Onlinepräsenz für Suchmaschinen erfolgen generell ohne Gewähr eines messbaren Erfolgs der Verbesserung von Rankingpositionen in organischen Suchmaschinenergebnissen. Bei den SEO-Maßnahmen handelt es sich um eine Dienstleistung im Sinne der §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmtes Ergebnis wird nur dann seitens Web-Benefits geschuldet, wenn dieses ausdrücklich zugesichert wurde.

 

3. Entwicklung von Webauftritten

3.1. Sofern individuell zwischen den Parteien nicht anders vereinbart, entwickelt Web-Benefits zunächst einen Prototyp für den Webauftritt, welches die geplante Anzahl und die wesentlichen Elemente jeder einzelnen Seite sowie ihre Verknüpfung untereinander aufzeigt.

Web-Benefits entwickelt vorab keinen separaten Design-Entwurf. Der Prototyp dient als Design-Vorschlag und wird im Anschluss mit dem Kunden besprochen. Weitere Anpassungswünsche werden direkt am Prototyp vorgenommen, im Sinne des agilen Projektmanagements.

Nur bei entsprechender Vereinbarung wird ein externer Grafikdesigner hinzugezogen, welcher vor dem Entwicklungsstart Design-Entwürfe vorlegt und diese mit dem Kunden bespricht.

3.2. Soweit nicht anders individuell vereinbart, sind die erstellten Webauftritte für die gängigen Browser (Chrome, Edge, Firefox, Safari) in ihren jeweils aktuellen Fassungen optimiert (die aktuell letzten zwei Versionen eines Browsers). Die erstellten Webauftritte werden generell „responsiv“ entwickelt und damit mit aktuellen Mobilgeräten kompatibel. Eine individuelle Optimierung für bestimmte Mobilgeräte oder Mobilgeräte-Browser wird nur geschuldet, wenn dies zuvor ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart wurde.

 

4. Urheberrechte und Rechteinräumung

4.1. Die an der Gesamt-Webseite bzw. Webshop, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei Web-Benefits. Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räumt Web-Benefits ausschließlich und ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich dem Kunden ein. Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Web-Benefits bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist beim Kunden. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch den Kunden ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar. Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB jedoch erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig bezahlt hat.

4.2. Web-Benefits ist berechtigt, den vertragsgegenständliche Webauftritt zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für seine Arbeit zu nutzen.

4.3. Web-Benefits hat Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jedem von ihm erstellten Webauftritt.

4.4. Sämtliche Webauftritt oder einzelnen seiner Teile oder durch Benutzung auf dem Webauftritt entstehende Namens-, Titel- und Kennzeichenrechte liegen beim Kunden.

 

5. Beschaffung Internetdomain

5.1. Wurde die Beschaffung der Domain für den Webauftritt vertraglich durch Web-Benefits übernommen, so hat Web-Benefits diese auf den Namen des Kunden zu registrieren und auf dessen Verlangen jederzeit die Übertragung auf einen anderen Provider zu veranlassen.

5.2. Sämtliche an der Domain erworbenen Rechte und Namensrechte liegen beim Kunden.

 

6. Beschaffung Webserver-Speicherplatz

6.1 Sofern nicht anders vereinbart, übernimmt der Kunde die Beschaffung von Webserver-Speicherplatz, auf dem der vertragsgegenständliche Webauftritt abgelegt werden soll. Web-Benefits unterbreitet dem Kunden Vorschläge für geeignete Anbieter.

 

7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

7.1. Der Kunde stellt Web-Benefits eigenverantwortlich die zur Erstellung des Webauftritts erforderlichen Inhalte innerhalb der verabredeten Zeiträume zur Verfügung. Web-Benefits ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick auf Urheber-, Marken- und Namensrechte. Bei offensichtlichen Kollisionen von Rechten (z.B. Marken oder Namensrechtsverletzungen) weist Web-Benefits den Kunden hierauf hin, und ist berechtigt bis zu einer Klärung der Rechtslage die Leistungserbringung ruhen zu lassen.

7.2. Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere alle nach dem Wunsch des Kunden zu verwendenden Texte, Fotos, Grafiken, Logos, Animationen, Videos, Schriftarten und Tabellen.

7.3. Alle von Web-Benefits erstellten und zur Verfügung gestellten Inhalte dienen lediglich als Muster und müssen durch vom Kunden bereitgestellte Inhalte ersetzt werden. Ist dies nicht der Fall, so übernimmt Web-Benefits keine Haftung der nicht ausgetauschten Inhalte.

 

8. Beauftragung Dritter und Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags

8.1. Web-Benefits ist berechtigt, Dritte für die Erbringung geschuldeter (Teil-)Leistungen zu beauftragen.

8.2. Sofern für die Erbringung von Leistungen durch Dritte der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages (AVV) nach Art. 28 DSGVO erforderlich ist, verpflichten sich beide Vertragsparteien, einen solchen AVV vor Beginn der jeweiligen Leistungserbringung abzuschließen.

 

9. Vergütung und Zahlungsmodalitäten

Die Vergütung und die Zahlungsmodalitäten bestimmen die Parteien in dem jeweils individuell vereinbarten Vertrag.

 

10. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

 

11. Haftung und Freistellung

11.1. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet Web-Benefits nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person. Diese Haftungsreduktion gilt auch für das Verschulden eines Erfüllungsgehilfen im Sinne von § 278 BGB. Im Übrigen ist die Haftung im Falle der einfachen Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Lebens-, Körper- oder Gesundheitsverletzungen, auf den Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit oder bei vorsätzlichem Handeln sowie im Falle zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

11.2. Weiterhin stellt der Kunde Web-Benefits von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Web-Benefits aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese Allgemeinen Geschäftsbestimmungen oder gegen geltende gesetzliche Regelungen geltend gemacht werden.

 

12. Vertraulichkeit, Löschpflichten

12.1. Web-Benefits verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen seiner Tätigkeit für den Kunden auf der Grundlage dieses Vertrages bekannt gewordenen Informationen auch nach Ablauf der Vertragsdauer Stillschweigen zu bewahren. Gleiches gilt umgekehrt.

12.2 Nach Fertigstellung der beauftragten Leistungen ist Web-Benefits gemäß den datenschutzrechtlichen Regelungen verpflichtet, die vom Kunden zur Durchführung des Vertrages zur Verfügung gestellten Informationen und Inhalte, die personenbezogenen Daten enthalten, innerhalb der geltenden Fristen zu löschen, es sei denn der Kunde beauftragt Web-Benefits explizit mit weiteren Dienstleistungen, wie z.B. Archivierungs- und Backupdienstleistungen, die die Verwendung dieser Daten betreffen.

 

13. Höhere Gewalt Klausel

13.1. Soweit und solange ein Fall höherer Gewalt ("Force Majeure") vorliegt, sind die Parteien zeitweise von ihren Leistungspflichten befreit. Force Majeure ist ein betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch die äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet oder unschädlich gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit in Kauf zu nehmen ist.

13.2. Die Parteien können diesen Vertrag kündigen, wenn ein Force Majeure Ereignis länger als 12 Monate andauert und eine einvernehmliche Vertragsanpassung nicht erzielt werden kann.

 

14. Schlussbestimmungen

14.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.2. Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sonder-vermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsschluss seinen Wohn-sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und in Verbindung mit dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien in allen diesen Fällen der Geschäftssitz von Web-Benefits.

14.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

 

15. Änderungsvorbehalt

15.1. Web-Benefits ist berechtigt, bei sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen der rechtlichen Vorschriften, Rechtsprechung, Marktlage oder der Geschäftstätigkeit) unter Einhaltung einer angemessenen Frist die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbestimmungen abzuändern bzw. zu aktualisieren.

15.2. Bestandskunden von Web-Benefits werden bei einer Aktualisierung der vorliegenden Bestimmungen spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten der Aktualisierung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Aktualisierungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zu den neuen Bestimmungen als erteilt. Im Falle eines Widerspruchs ist Web-Benefits berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen.

15.3. Web-Benefits verpflichtet sich bei einer bevorstehenden Änderung der Allgemeinen Geschäftsbestimmungen die Bestandskunden auf die beabsichtigten Änderungen, auf die Frist und die Folgen eines Widerspruchs des Kunden oder seines Ausbleibens hinzuweisen.